Dienstag, 5. Mai 2020

Offener Brief an die Abgeordneten des Bundestages wegen der geplanten Gesetzesänderung im Infektionsschutzgesetz

Offener Brief an die Abgeordneten des Bundestages



Betrifft: Geplante Veränderung des Infektionsschutzgesetzes hin zu einer weiteren Verletzung der Grundrechte/“Impfzwang“




Sehr geehrter Herr Abgeordneter, sehr geehrte Frau Abgeordnete,


Sie wurden von den Bürgern in den Bundestag gewählt. Am 14.5.2020 soll eine von der Regierung Merkel vorgelegte Gesetzesänderung des Infektionsschutzgesetzes abgestimmt werden, die jeden Bürger unter Generalverdacht stellen wird, ein gesundheitlicher „Gefährder“ für andere zu sein, und ihn zwingen will, um seine Grundrechte noch ausüben zu können, ein Impfdokument wie einen „Ausweis“ mit sich zu tragen. Im anderen Fall würde ein Bürger ohne diese Dokumente schwerwiegend diskriminiert und aus weiten Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ausgeschlossen, auch dann, wenn er kerngesund ist. Freie Berufsausübung, Reisefreiheit, Versammlungsfreiheit und viele andere Grundrechte würden ihm nicht mehr oder nur noch eingeschränkt zustehen, und dies auf Dauer.
Die bisherige Fassung des InfSchGesetzes sah nur vor, real und manifest Erkrankte für die Zeit als „Ausscheider“ zu isolieren, allerdings nicht einen Tag länger als nötig. So war das akzeptabel. Das, was das Kabinett nun vorgelegt hat, ist inakzeptabel und verfassungsrechtlich mehr als problematisch.


Ein solches Ansinnen ist verfassungswidrig, ja es beschädigt wesentlich das Grundgesetz und führt direkt in totalitäre Zustände!


1. Erstens gilt auch bei Krankheiten und Gesundheit das „in dubio pro reo“ - solange man mir nicht nachweist, dass ich „gesundheitsgefährlich bin“, bin ich es auch nicht. Es kann nicht angehen, dass ich grundsätzlich ohne erkennbaren Grund unter Generalverdacht gesetzt werde.
2. Die Coronakrise hat offenbart, wie aufgrund eines dramatisierten, in Wahrheit aber nur wenig gefährlichen Virus etwa in der Größenordnung der Grippe bis zur Stunde unsere Grundrechte aufgehoben wurden, und die Exekutive samt ihren Beratern sich selektiv auf die – im Nachhinein ist das nun unbestritten – völlig abwegigen Prognosen v.a. des Herrn Drosten der Charité, teilweise unredliche Statistiken des RKI und auf Aussagen der Leopoldina gestützt hat, alle Gegenmeinungen ignoriert oder sogar in verleumderischer Art und Weise niedergemacht hat, auch dann, wenn sie von den weltbesten Immunologen, Infektiologen, Virologen und Epidemiologen oder sehr erfahrenen Spezialisten kamen, und mit einer beispiellosen Sturheit bis zur Stunde die Volkswirtschaft auf Generationen hin wegen dieses Phantoms ruiniert.
3. Es entsteht bei uns Bürgern der Eindruck, dass die Regierung unbedingt will, dass die „Pandemie“ weitergeht, obwohl sie selbst nach den schiefen Zahlen des RKI aus und vorbei ist. Was ist hier eigentlich los?
4. Über die vielen Dubiositäten der Vorgänge der letzten Wochen muss ich hier nichts sagen, weil sie inzwischen sattsam bekannt sind. Dazu gehört, dass diejenigen, die man als alleinige „Berater“ heranzieht und zulässt, allesamt in einem Netzwerk sind, das zu großen Teilen von dem amerikanischen Oligarchen Bill Gates finanziert wird. Es kann nicht sein, dass ein einziger Mann, der von niemandem gewählt wurde, aber sehr viel Geld hat, einen derartig großen Einfluss auf die Geschicke der gesamten Menschheit nehmen kann.
5. Wir Bürger sind das Volk und der Souverän – nicht die Exekutive. Und schon gar nicht Herr Gates oder die Pharmaindustrie.


Ich habe die Befürchtung, nach dem 15. Mai in einem totalitären Sytem zu leben, das sich jetzt schon anhand einer angeblichen „Pandemie“ angebahnt hat.


Als Parlamentarier haben Sie die verfassungsgemäße Aufgabe, die Exekutive in unserem Interesse zu kontrollieren.
Dazu noch folgende Gedanken:
1. Impfungen sind sinnvoll, wenn die Gefährlichkeit einer Krankheit (etwa Tollwut, Tetanus etc.) nachgewiesen ist und die Erreger statisch sind. Impfstoffe müssen dabei ausgereift und ausreichend getestet werden, bevor sie zugelassen werden.
2. Impfungen gegen ständig mutierende Viren sind sinnlos und gefährlich, wie man von der Influenzaimpfung weiß.
3. Aber sie sind ein perfektes Milliardengeschäft für die Pharmariesen, mit denen wiederum Teile der Exekutive vernetzt sind (zB Merkel als Schirmherrin der Gavi-Geberkonferenz). Die dubiosen Vorgänge bei der angeblichen „Schweinegrippe-Pandemie“ 2009 wurden damals aufgedeckt. Auch damals war daran Herr Drosten maßgeblich beteiligt. Ich möchte am Rande darum bitten, auch bezgl. der Corona-Ereignisse 2020, unverzüglich einen Untersuchungsausschuss einzuleiten.
4. Der Bürger kann nicht überprüfen, was in den Impfstoffen, die man ihm aufzwingen will, alles enthalten ist. Das Misstrauen gegen die Regierung ist derart groß geworden, dass selbst die, die immer noch an die Gefährlichkeit des SarsCov2-Virus glauben, an diesem Punkt große Angst vor einer Zwangsimpfung entwickelt haben. Mit wem ich auch darüber rede: ich treffe fast durchweg auf Zorn, Angst und Verzweiflung.
5. Impfungen sollten aufgrund GG § 1, 2, 13 (die Neuformulierung zielt auf eine Verletzung meiner Wohnung ab!) generell auf Freiwilligkeit durchgeführt werden. Auch ein Zwang zu einer Masernschutzimpfung war bereits ein schwerwiegender Eingriff in Eltern- und Persönlichkeitsrechte.
6. Es gibt eine große Anzahl von Impfkritikern im Land, auch unter Immunologen und Virologen. Ihre Zurückhaltung gegenüber dem Impfen beruht auf objektiven, wissenschaftlichen Ungereimtheiten bzgl. der schulmedizinischen Infektionstheorie, insbesondere der Virentheorien. Bevor diese wissenschaftlichen Fragen nicht ausreichend geklärt sind, sollte man ohnehin nicht vorschnell Impfungen gegen Viruserkrankungen durchführen. Es ist inzwischen bekannt, dass die Nebenwirkungen gerade dieser Impfungen zahlreich und schwerwiegend, nicht selten sogar tödlich und darum nicht zu verantworten sind – es sei denn, jemand lässt sich freiwillig darauf ein und nimmt das Risiko informiert inkauf.


Ich möchte desweiteren zu bedenken geben:
Wenn Sie einem Zwang zu sinnlosen und gefährlichen Impfungen zustimmen, werden Sie damit erreichen, dass das Volk misstrauisch und ablehnend wird gegen jede Art von Impfung.
Ich kann Ihnen versichern, dass es im Volk kocht wegen all dieser aktuellen Vorgänge.


Meine Bitte an Sie ist daher: Helfen Sie mit, dass unser schönes Land nicht zu einem totalitären Unrechtsstaat wird, in dem sich kein Mensch mehr wohlfühlen kann und stimmen Sie bei dem in Frage stehenden Gesetzesentwurf mit „Nein“ ab.


Mit hoffnungsvollen Grüßen,


Ihre Hanna Jüngling

Keine Kommentare:

Kommentar posten